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Afghanistan-Affäre: Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages konstituierte sich unter Vorsitz der SPD-Abgeordneten Susanne Kastner als Untersuchungsausschuss

News vom 16. Dezember 2009 Deutschland / Berlin (ur). Viel Streit gab es heute im Deutschen Bundestag, als in der aktuellen Stunde über den von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff am 4. September 2009 diskutiert wurde. Politisch Interessierte haben das sicher live in der Tagesschau gesehen oder im Radio oder webradio gehört. Sobald dazu das offizielle Protokoll des Deutschen Bundestages nachlesbar im Internet vorliegt, verwandelt sich die nachfolgende Wortgruppe in einen diesbezüglichen Link:

Afghanistan-Debatte im Deutschen Bundestag am 16. Dezember 2009

Vieles von dem, worüber heute gestritten wurde, dürfte Gegenstand künftiger parlamentarischer Untersuchungen sein. Dafür gibt es jetzt einen Untersuchungsausschuss. In einer offiziellen Mitteilung des Deutschen Bundestages von heute heißt es zum Thema: "Untersuchungsausschuss zu Kundus konstituiert":

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch, dem 16. Dezember 2009, als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er soll die Umstände des Luftangriffs der internationalen Schutzgruppe Isaf auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen nahe der Stadt Kundus im Norden Afghanistans am 4. September 2009 aufklären.

Bei dem Luftangriff, den ein Oberst der Bundeswehr angeordnet hatte, waren bis zu 142 Menschen getötet worden. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Bundestages, der sich gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen darf, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt.

Dem 34-köpfigen Gremium unter Vorsitz der SPD-Abgeordneten Susanne Kastner gehören 13 Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion, acht der SPD-Fraktion, fünf der FDP-Fraktion und jeweils vier Abgeordnete der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an.

Frühere urNews zum Thema Afghanistan:

27. November 2009 Deutschland / Berlin (ur). News zur Kabinettsumbildung nach dem Afghanistan-Skandal, der zum Rücktritt von Franz Josef Jung als Minister führt: Weiterlesen

8. Dezember 2009 Afghanistan / USA / Deutschland (ur). News zur neuen Afghanistan-Strategie der USA mit Link zur Obama-Rede und zur Verlängerung des ISAF-Bundeswehrmandates im Bundestag: Weiterlesen

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