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/ © Fotos und Texte: Dr. Wolfgang Urban (ur)
Afghanistan-Krieg: Neue Afghanistan-Strategie der USA, in Deutschland Verlängerung des
ISAF-Bundeswehrmandates und Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London
News vom 8. Dezember 2009 Deutschland / Berlin (ur). Am 27. November lautete der Titel der News: "Deutschland, Bundesregierung: Kabinettsumbildung nach Afghanistan-Skandal, der zum Rücktritt von Franz Josef Jung als Arbeitsminister (zuvor Verteidigungsminister) führte". Seit dieser Zeit geschah sehr viel in schneller Folge, was grundsätzlicher Natur ist und als Wissen zur Entwicklung der Afghanistan-Politik in den USA und Deutschland in der Erinnerung bleiben sollte:
Am 1. Dezember kündigte US-Präsident Barack Obama bei der Vorstellung der neuen Afghanistan-Strategie in der Militärakademie West Point die Entsendung von weiteren US-Soldaten nach Afghanistan an. Dabei sagte er u.a.
... als Oberbefehlshaber habe ich entschieden, dass es in unserem vitalen nationalen Interesse ist, zusätzlich 30.000 U.S. Truppen nach Afghanistan zu entsenden. Nach 18 Monaten wird der Abzug unserer Truppen und ihre Rückkehr nach Hause beginnen. Das sind die Ressourcen, die wir brauchen um die Initiative ergreifen zu können, während wir die afghanischen Kapazitäten aufbauen, die dann einen verantwortungsvollen Abzug unserer Streitkräfte aus Afghanistan möglich machen werden.
Die vollständige Rede Obamas war zumindest noch bei Redaktionsschluss dieser News in deutscher Übersetzung auf der folgenden Seite des Weißen Hauses zu finden:
http://www.whitehouse.gov/sites/default/files/091201-obama-afghanistan-speech-german.pdf
"Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich war gegen den Krieg im Irak, eben weil ich der Meinung bin, dass wir in der Anwendung militärischer Gewalt Zurückhaltung üben und immer die langfristigen Folgen unserer Handlungen überdenken müssen...", sagte Barak Obama in der soeben zitierten Rede.
Leicht haben es sich bestimmt auch der deutsche Verteidigungsminister und die deutsche Bundeskanzlerin nicht gemacht als Karl-Theodor zu Gutenberg eine Neubewertung seiner Einschätzung dieses deutschen Luftangriffes am 4. September 2009 in Afghanistan vornahm und sich Angela Merkel zum Umgang mit der deutschen Verantwortung für die zivilen Opfern dieses Luftangriffes äußerte. Seit dieser Zeit wird viel über die Höhe und die Art von deutschen Entschädigungszahlungen spekuliert.
Auf den in Obamas oben genannter Rede geäußerten Wunsch nach einer Erhöhung der Truppenpräsenz seiner Verbündeten in Afghanistan hat die deutsche Regierung ausweichend reagiert. Erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London solle es dazu eine Entscheidung geben.
Bei der im Bundestag beschlossenen Verlängerung des ISAF-Bundeswehrmandates gab es indes ein besonders bemerkenswertes Stimmverhalten:
- Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP war nicht einstimmig für diese Verlängerung. Es gab drei Abweichler bei der Union und zwei bei der FDP.
- Bei der SPD gab es elf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen (Wie hätte man gestimmt, wenn man noch in der Regierungsverantwortung gewesen wäre?)
- Bei den Grünen enthielten sich 40 Abgeordnete der Stimme und 19 stimmten gegen die Verlängerung des Mandates
- Die LINKE stimmte geschlossen gegen die Verlängerung des ISAF-Bundeswehrmandates
News-History zum Thema Afghanistan und Deutschland u.a. zu
- Franz Josef Jung und seinem Wissen über den Luftangriff in Afghanistan am 4. September 2009.
- Erkenntnis: "Die Mehrheit der Deutschen ist gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan".
Hier der Link zur News mit oben genannten Themen: Deutschland und der Afghanistan-Krieg
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