www.ruegen-akademie.de / Rügen erleben & MEHR WISSEN nicht nur über Rügen / © Fotos und Texte: Dr. Wolfgang Urban (ur)

Mecklenburg-Vorpommern: Kostenloses Rechtsportal zum Landesrecht. Datenbank
mit rund 319 Gesetzen, 833 Rechtsverordnungen und 691 Verwaltungsvorschriften

1. März 2010 Deutschland / Mecklenburg-Vorpommern (ur). "Mecklenburg-Vorpommern bietet ab sofort kostenlos verbessertes Rechtsportal an - schnell, modern und bürgerorientiert!" Das teilen das Justiz- und Innenministerium des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern mit. In einer gemeinsamen Mitteilung der beiden Ministerien an die Medien wird dieses Angebot wie folgt charakterisiert:

Ab dem 1. März 2010 stellt Mecklenburg-Vorpommern das Landesrecht zur kostenlosen Online-Recherche zur Verfügung. Das Innenministerium und das Justizministerium haben dafür ein deutlich verbessertes Rechtsportal www.landesrecht-mv.de im Internet freigeschaltet.

„Mit dem neuen Service können Bürgerinnen und Bürger künftig schneller und besser das gesamte Landesrecht, soweit es im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht wurde, in einer aktuellen Fassung einsehen,“ sagt Innenminister Lorenz Caffier (CDU). „Neu ist auch der kostenfreie Zugang auf die aktuelle Fassung der Verwaltungsvorschriften, die im Amtsblatt Mecklenburg-Vorpommern abgedruckt wurden.“

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Für den neuen modernen Internettauftritt wurde das bestehende Rechtsportal um den kostenfreien Zugang auf die Sammlung der wesentlichen Entscheidungen der Gerichte des Landes erweitert. Im Bürgerservice stehen die ab dem Jahr 2007 veröffentlichten und von der juris-GmbH bereitgestellten Entscheidungen zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können in mehr als 1100 Entscheidungen Einblick nehmen. Damit wird die Rechtsprechung für alle transparenter!“

Die neue Webseite, die in das Dienstleistungsportal des Landes integriert wurde, lässt sich in allen Bildschirmauflösungen sehr angenehm lesen und darstellen. Mit optimierten Suchfunktionen können jetzt die Textquellen übergreifend und somit komfortabel von allen Bürgern recherchiert und heruntergeladen werden. Die Recherche ist auch über Google und andere Internet- Suchmaschinen möglich.

Nach derzeitigem Stand umfasst die Datenbank ungefähr 319 Gesetze, 833 Rechtsverordnungen und 691 Verwaltungsvorschriften. Die Aktualisierung erfolgt über die Normprüfstelle im Innenministerium und die juris-GmbH nur wenige Tage nach der Veröffentlichung in den Verkündungsblättern.

„Wir wollen das Angebot für alle Nutzer frei zugänglich machen,“ betonen Justizministerin Kuder und Innenminister Caffier. „Mit unserem verbesserten Rechtsportal im ansprechenden MV-Design bieten wir ab heute einen modernen und bürgerorientierten Internetauftritt.“

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